Triebkräfte der Gemeinschaftsbildung: Motive und Narrative der europäischen Einigung

Seit den unter deutscher Ratspräsidentschaft 2007 getroffenen Beschlüssen für eine integrierte Energie- und Klimapolitik der EU haben diese beiden Politikfelder nicht nur eine deutliche Aufwertung erfahren, sie können in der politischen Praxis kaum noch isoliert voneinander behandelt werden. Das gilt ungeachtet der nach wie vor unterschiedlichen primärrechtlichen Grundlagen (Art 194 AEUV und Art 192 AEUV). Auf der Basis der konsensstiftenden Formel des „energiepolitischen Zieldreiecks“, bestehend aus Sicherheit, Umweltverträglichkeit und Wirtschaftlichkeit, hat sich die Energie- und Klimapolitik zwar in Handlungsbereiche wie die Vollendung des Energiebinnenmarkts, die Absicherung gegen ausfallende Gaslieferungen, eine ambitionierte Emissionsminderungspolitik oder Förderung innovativer Energietechnologien ausdifferenziert. Doch fast in jedem Legislativverfahren wird der Stellenwert der Eckpunkte des Zieldreiecks aufs Neue verhandelt.